Permanenter Palästinenser

In Berlin hungert seit gut fünf Wochen ein Mann aus dem Ostteil Jerusalems. Von Israels Botschaft verlangt er einen Ausweis für seine Tochter.
Von Majid Sattar und Hans-Christian Rößler

BERLIN/JERUSALEM, 31. August. Firas Maraghy ist einer von vielen. Auf der Friedrichstraße in Berlin-Mitte kann man keine zwei Schritte gehen, ohne eine Petition für kostenlose Schulspeisungen unterschreiben zu müssen, über böse Mächte des Kapitalismus aufgeklärt zu werden, oder zumindest zu einer Spende zur Rettung der Welt genötigt zu werden. Firas Maraghy sitzt aber nicht in der Friedrichstraße in Mitte, sondern in der Auguste-Viktoria-Straße in Schmargendorf, schräg gegenüber der gut gesicherten israelischen Botschaft. Er sitzt auf einem Klappstuhl, eine Decke auf dem Schoß, eine Flasche Wasser neben dem Stuhl und eine Zigarette in der Hand. Er sitzt da seit dem 26. Juli. Seit mehr als einem Monat befindet er sich im Hungerstreik.

Firas Maraghy will keine Unterschrift und keine Spende. Meist hat er Gesellschaft. Die Leute, die ihn tagsüber besuchen, sind Sympathisanten aus deutsch-arabischen Freundeskreisen, besorgte ältere Damen aus der Nachbarschaft, seine deutsche Frau mit der gemeinsamen Tochter, die noch kein Jahr alt ist - und Journalisten, denen er wahlweise auf Deutsch, Englisch oder Hebräisch über sein Schicksal berichtet. Der Palästinenser aus Ostjerusalem sagt, er wolle, dass die Botschaft ihm ein Reisedokument für seine kleine Zaynab ausstellt. Die israelische Botschaft verweigere sie ihm.

Maraghy wurde 1972 in Ostjerusalem geboren, wo seine Familie seit Generationen lebt. Fünf Jahre vor seiner Geburt annektierte Israel den Ostteil der Stadt. Das unterscheidet die Palästinenser dort von jenen in den besetzten Gebieten. Sie verfügen nicht über Pässe der palästinensischen Autonomiebehörde, sondern nur über Laissez-Passer-Papiere und ein israelisches Dokument, das sie als "permanente Einwohner" Jerusalems ausweist. Maraghy nahm in den achtziger Jahren an der ersten Intifada gegen Israel teil, gehörte der Volksfront für die Befreiung Palästinas an und saß über Jahre in israelischen Gefängnissen. Als er 1994 entlassen wurde, schwor er der Gewalt ab, sagt er. Seit drei Jahren lebt er mit seiner Frau, einer Islamwissenschaftlerin, in Berlin, hat Deutsch gelernt und hat eine Ausbildung zum Krankenpfleger begonnen. Die Dokumente für seine Tochter hat er beantragt, um gemeinsam mit seiner Familie seine Heimat besuchen zu können.

Die israelische Botschaft erklärte sich für nicht zuständig und verwies ihn ans israelische Innenministerium. Alternativ schlugen die Diplomaten vor, er möge für seine Tochter einen deutschen Reisepass beantragen; mit diesem könne sie problemlos nach Israel einreisen. Maraghy will weder allein nach Israel reisen, weil das Verfahren im Innenministerium Jahre dauern könne, noch einen deutschen Pass für die Tochter, weil genau das das Ziel der Israelis sei: einen Palästinenser in Ostjerusalem weniger! Einmal joggte der israelische Botschafter Yoram Ben-Zeev mit Sicherheitsleuten durch den Grunewald und machte bei Maraghy halt. Beide unterhielten sich, auf Hebräisch. Das Gespräch mit Ben-Zeev sei "in Ordnung" gewesen, sagt Maraghy. Nur eine Lösung brachte es nicht. Auch die Gattin des Botschafters versuchte, ihn davon zu überzeugen, den Hungerstreik abzubrechen und eine pragmatische Lösung zu suchen. Maraghy aber sagte, er wolle kämpfen. Selbst das Angebot, sich in Israel mit dem Leiter der Einwohnermeldebehörde zu treffen, schlug er aus. Erst am Dienstag ließ er dann doch mitteilen, er könne sich doch vorstellen, in einigen Wochen zu einem solchen Gespräch zu reisen - aber nur "in Begleitung eines hochrangigen Politikers oder einer Person des öffentlichen Lebens". Dafür würde er auch seinen Hungerstreik abbrechen.

Firas Maraghy ist einer von vielen. Im israelischen Innenministerium ist niemand bereit, Stellung zu nehmen. Man verweist auf das Außenministerium. "Es gibt keinen anderen Weg, als die Tochter beim Innenministerium in Jerusalem zu registrieren. In keinem Land gehen Menschen gern zu solchen Dienststellen. Aber das ist doch kein Grund für einen Hungerstreik. Wenn man dorthin muss, muss man eben dorthin", sagte der Sprecher des Außenamtes.

Doch so einfach ist dieser Behördengang für palästinensische Eltern meistens nicht. "Es ist ein schrecklich langes und schwieriges Verfahren", sagt Leora Bechor. Sie arbeitet als Anwältin in Jerusalem für die israelische Menschenrechtsorganisation Hamoked, die Palästinensern juristischen Beistand leistet. Damit ein "permanenter Einwohner" sein Kind bei den Behörden registrieren kann, müssten beide für zwei Jahre ihren Lebensmittelpunkt in Jerusalem haben. Erst danach könne der Antrag gestellt werden, das Kind registrieren zu lassen. "Aber auch dann gibt es keine Garantie, dass der Antrag angenommen wird." In den zwei Jahren hätten die betreffenden Kinder keinen Anspruch auf staatliche Leistungen. Meistens bleibe ihnen - und ihren ausländischen Müttern oder Vätern - nichts anderes übrig, als mit einem Touristenvisum einzureisen. Das ist maximal ein halbes Jahr gültig; eine Verlängerung ist nicht garantiert.

Im Vergleich zu rein palästinensischen Paaren haben Eheleute, von denen einer einen ausländischen Pass hat, dabei noch relativ gute Erfolgsaussichten. Die israelischen Behörden erlauben seit 2003 praktisch nur in humanitären Ausnahmefällen eine Familienzusammenführung, wenn ein Ehepartner Aufenthaltsrecht in Ost-Jerusalem hat und der andere aus den palästinensischen Autonomiegebieten stammt; das gilt oft auch für ihre gemeinsamen Kinder. Eine israelische Kommission, die Härtefälle überprüft, erteilte seit 2007 nur in 33 von 600 Fällen eine befristete Ausnahmegenehmigung.

Der Familiennachzug ist nur ein Beispiel für die schwierige Lage, in der sich die Palästinenser nach 1967 wiederfanden, als Israel Ostjerusalem eroberte und annektierte. Obwohl die meisten arabischen Familien aus Ostjerusalem schon seit vielen Generationen in der Stadt zu Hause sind, haben sie nur begrenzte Rechte. Ihr Status entspricht dem von Ausländern, die aus freien Stücken nach Israel kamen, um dort zu arbeiten. Sie haben das Recht, an den Kommunalwahlen teilzunehmen, und können Leistungen der Sozial- und Krankenversicherung in Anspruch nehmen. Ihr Wohnrecht in Jerusalem erlischt aber, wenn sie sich länger als sieben Jahre nicht in Jerusalem aufhalten. Jüdische Einwanderer in Israel erhalten dagegen sofort die Staatsangehörigkeit und verlieren sie im Unterschied zu den "permanenten Einwohnern" auch nicht, wenn sie sich länger in einem anderen Land aufhalten oder eine weitere Staatsangehörigkeit annehmen. "Es ist erstaunlich, dass Palästinenser wie Ausländer behandelt werden. Schließlich war es doch Israel, das 1967 nach Ost-Jerusalem kam", heißt es bei der israelischen Menschenrechtsorganisation Betselem. Wichtigstes Ziel aller israelischen Regierungen sei es eben, die Souveränität über die gesamte Stadt zu verteidigen. Dazu bemühe man sich, die Zahl der jüdischen Einwohner zu erhöhen und die der Palästinenser zu verringern.

Andere gehen noch weiter und sprechen von einer "stillen Deportation". Die israelische Organisation Hamoked, die Palästinensern juristischen Beistand gewährt, erkämpfte sich vor Gericht das Recht, Einblick in die jüngsten Statistiken zu erhalten. Demnach wurde alleine im Jahr 2008 4577 Palästinensern das Wohnrecht in Jerusalem entzogen; 2006 waren es 1363. Insgesamt waren es seit 1967 13 005 Palästinenser, die nicht mehr in Jerusalem wohnen dürfen.

Bei Firas Maraghy in der Auguste-Viktoria-Straße ist nun auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse von der SPD vorbeigekommen. Solche Solidaritätsadressen sind Maraghy wichtig, weil für ihn, der inzwischen ärztlich betreut wird, die Öffentlichkeit das schärfste Schwert ist. Das weiß auch die israelische Botschaft, die lange über den Fall schwieg, nun aber verlautbaren ließ, dass Firas Maraghy kein Feind, sondern ein Einwohner Israels sei. Die Botschaft sehe sich aber zu der Schlussfolgerung gezwungen, dass er "eine politische Kampagne betreibt, die darauf abzielt, die Legitimation des Staates Israel und seiner Gesetze zu erschüttern".

F.A.Z., 01.09.2010, Nr. 202 / Seite 5